Die UW-Fraktion bedankt sich beim Kämmerer Michael Priermeier für die ordentliche und transparente Erstellung des Haushalts.
Grundsätzlich muss leider gesagt werden, dass eine Trendwende noch nicht absehbar ist, das strukturelle Haushaltsproblem (Verhältnis von Einnahmen zu Ausgaben) besteht nach wie vor.
(Obwohl 450.000 Euro Erlöse aus einem Grundstückverkauf eingeplant sind, können nur 29.000 Euro von den erforderlichen 482.700 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.)
Das Marmorwerksareal bietet die große Chance, dieses Strukturproblem zu verbessern:
Das Marmorwerkgrundstück wurde gekauft, um eine sinnvolle und nachhaltige Nutzung für die Gemeinde zu verwirklichen.
Der kurzfristige Verkauf würde zwar den Schuldenstand der Gemeinde drücken, aber an dem grundlegenden
strukturellen Haushaltsproblem, dem Verhältnis von Einnahmen zu Ausgaben, ändert sich nicht`s.
Unverzichtbar ist hierbei die Ansiedlung von Gewerbebetrieben mit qualifizierten Arbeitsplätzen.
Hierum müssen wir uns intensiv bemühen.
Ein Areal wie das Marmorwerkgrundstück muss mit einem schlüssigen Konzept beworben werden.
(Wie im Kieferer Leitbild bereits festgelegt, sollen keine Flächen für einen großflächigen Einzelhandel (Discounter u.s.w.) ausgewiesen werden. Diese Objekte versprechen oft nur einen kurzfristigen Spekulationsgewinn. Die Gewerbesteuern werden nicht in Kiefersfelden entrichtet! Stattdessen werden Kieferer Arbeitsplätze gefährdet!)
Die Gemeindewerke sind eine der tragenden Säulen unserer Kommune, deshalb muss über eine strategische Neuausrichtung diskutiert werden. Gemeinsam mit unseren Bürgern müssen wir jetzt auf Wasserkraft und andere regenerative Energien umstellen.
Eine Kontaktaufnahme mit dem Betreiber der Innkraftwerke muss umgehend erfolgen.
Mit regionaler Energie können wir die Gemeindewerke in eine umweltfreundliche Zukunft führen, damit diese auch noch die nächsten
100 Jahre überstehen.
Josef Steigenberger
Stellungnahme der UW zum Haushalt 2011
Unparteiische
Wählergemeinschaft
Kiefersfelden
